Weihnachtsgrüße aus dem Rathaus

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das Jahr neigt sich so allmählich dem Ende zu und wie in jedem Jahr kommt ganz überraschend Weihnachten. Eigentlich soll uns die Vorweihnachtszeit etwas Ruhe und Zeit der Besinnung geben, damit wir uns auf das Weihnachtsfest vorbereiten können. Ich spreche sicherlich vielen aus dem Herzen - und das gilt auch für mich -, dass uns dies zu oft zu wenig gelingt. Ich hoffe trotzdem, dass Sie eine ruhige Adventszeit hatten und sich auf das bevorstehende Fest freuen.
Weihnachten ist ein Fest, an dem wir Christen die Geburt von Jesus Christus feiern und damit verbunden die Sehnsucht nach Frieden für uns und für die Welt. Diese Sehnsucht nach Hoffnung und Frieden zeigt sich in sehr beeindruckender Weise in der Musik, denn zu keinem anderen religiösen Fest haben die Musikerinnen und Musiker weltweit mehr Lieder komponiert, als zu Weihnachten. Gerade diese Lieder berühren uns jedes Jahr aufs Neue und das generationsübergreifend, sie halten uns an, über unser Leben, unsere Familien und die Gemeinschaft, in der wir leben, nachzudenken.

In meinen Gedanken zu Weihnachten komme ich dieses Jahr nicht umhin, die zu beobachtenden Veränderungen in unserer Gesellschaft einzubeziehen. Denn die Weihnachtsbotschaft sollte uns über die Weihnachtstage hinaus das ganze Jahr in unserem Handeln ein Begleiter sein, sie ist es aber leider nicht, zumindest nicht für jeden. Viel zu häufig zeigt sich, dass der menschliche Egoismus und damit die Ausrichtung auf den eigenen Vorteil den Bedürfnissen der Solidargemeinschaft entgegenstehen. Diese Lebensmaxime ist in allen Bereichen unserer Gesellschaft zu beobachten, vom Leben im Dorf, bis hin zu den Beziehungen auf oberster politischer Ebene.

Ich wünsche mir, dass wir uns in unserer dörflichen Gemeinschaft nicht von dieser Strömung tragen lassen, sondern uns weiterhin mit Empathie und gegenseitigem Respekt begegnen, so dass Niederelbert auch in Zukunft ein lebenswertes Dorf bleibt.
Aus der dörflichen Entwicklung sticht in diesem Jahr sicherlich der Erwerb der Gastwirtschaft durch die Ortsgemeinde hervor, die damit Vorsorge trägt, dass in der Mitte unseres Dorfes das Kulturgut „Dorfgaststätte“ erhalten bleibt. Des Weiteren ist der Ausbau der Freifläche hinter der Gaststätte auf den Weg gebracht worden, die nach Fertigstellung im nächsten Jahr nicht mehr nur als Parkplatz dienen soll, sondern darüber hinaus als Begegnungsstätte und einem Ort für Feste der Ortsgemeinschaft.

In dem für unsere Dorfentwicklung so wichtigem Projekt, der Erschließung eines neuen Baugebietes, mit dem Ziel jungen Familien die Möglichkeit zum Erwerb von Wohneigentum zu geben, sind wir im ablaufenden Jahr leider nicht entscheidend vorangekommen; zu stark sind derzeit noch die Bedenken einiger Bürgerinnen und Bürger für eine Erweiterung. Dennoch bin ich davon überzeugt, dass wir hier im nächsten Jahr vorankommen werden.

Für die anstehende Weihnachtszeit wünsche ich Ihnen und Euch ein paar besinnliche Tage im Kreise Ihrer/Eurer Familien und Freunde sowie einen guten Start in das neue Jahr 2018

Ihr / Euer
Christoph Neyer

Vorsicht Elektrozaun!

Leider haben die Wildschweine in unserem Wald viel Gefallen an unserem Sportplatz gefunden. Sie sind in den letzten Tagen wieder dort gewesen und haben einen weiteren Teil des Sportplatzes zerstört. Damit nicht der ganze Platz dem Schwarzwild zum Opfer fällt, ist der noch nicht zerstörte Teil des Sportplatzes mit einem Elektrozaun gesichert.

Christoph Neyer, Ortsbürgermeister

Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates

Zu Beginn der Sitzung ehrte Ortsbürgermeister Neyer Frau Nina Spitzhorn für besondere sportliche Leistungen und Herrn Uli Roth für sein langjähriges Engagement für die Ortsgemeinde und überreichte ihnen ein Geschenk der Ortsgemeinde. Mehr lesen

Hochwasserschutzkonzept für die Ortsgemeinde Niederelbert
Werkleiter Florian Benten stellte dem Ortsgemeinderat sowie den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern den Sachverhalt vor.

Der Ortsgemeinderat beauftragte die Verbandsgemeindeverwaltung, Angebote für ein Hochwasserschutzkonzept unter Berücksichtigung der Vorgaben und Kriterien des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland-Pfalz und des Informations- und Beratungszentrums Hochwasservorsorge Rheinland-Pfalz (BH) einzuholen und einen Förderantrag für das Hochwasserschutzkonzept beim zuständigen Ministerium zu stellen.

Weiter wurde beschlossen, dass die Auftragsvergabe für das Konzept nach positivem Förderbescheid und Vorstellung der Angebote/Bieter durch den Ortsgemeinderat erfolgen soll. Für das Haushaltsjahr 2018 werden im Haushalt der Ortsgemeinde Niederelbert ausreichend Mittel für die Erstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes bereitgestellt.

Jahresrechnung 2016 beschlossen und Entlastung erteilt
Nachdem der Rechnungsprüfungsausschuss des Ortsgemeinderates Niederelbert am 20. September 2017 in den Räumen der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur den Jahresabschluss 2016 überprüft hatte, stellte der Ortsgemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 fest. Soweit Mehrausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen bislang nicht genehmigt worden sind, wurde die Genehmigung nach § 100 GemO erteilt.

Anschließend wurde dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Montabaur für das Haushaltsjahr 2016 die Entlastung erteilt.

Verlängerung des Förderprogramms „Jung kauft Alt – Junge Leute kaufen alte Häuser“
Die Richtlinie zur Förderung des Erwerbs, der Sanierung, Modernisierung und des Umbaus von Altbauten in der Ortsgemeinde Niederelbert, Förderprogramm „Jung kauft Alt – Junge Leute kaufen alte Häuser“ wurde bis zum 31.12.2019 verlängert, und Anpassungen wurden vorgenommen.

Einrichtung eines WLAN-Hotspots für kostenlosen Internetzugang im Ortskern rund ums Rathaus - Antrag der FWN-Fraktion vom 20.09.2017 -
Der Ortsgemeinderat nahm den Antrag auf Einrichtung eines WLAN-Hotspots für den Bereich rund ums Rathaus zur Kenntnis. Der Ortsbürgermeister wurde beauftragt, die Möglichkeiten und Grenzen eines Hotspots rund ums Rathaus zu prüfen und den Ortsgemeinderat zu informieren.

Zuschussantrag zur Sanierung/Modernisierung des Gebäudes Hauptstraße 50 gemäß Förderrichtlinie
Dem Ortsgemeinderat lag ein Zuschussantrag zur Sanierung/Modernisierung des Gebäudes Hauptstraße 50 vor. Es wurde beschlossen, die Maßnahme gemäß § 4 Ziffer 2 der Förderrichtlinie mit einem Zuschuss in Höhe von 15 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten zu fördern. 

Antrag auf Änderung des Bebauungsplans „Ortslage“
Der Ortsgemeinderat nahm von einem Änderungsantrag für das Grundstück Flur 11, Flurstück Nr. 19/1 Kenntnis. Es wurde beantragt, die im Bebauungsplan „Ortslage“ festgesetzte überbaubare Fläche (Baufenster) zu erweitern. Der Bebauungsplan setzt für das Grundstück ein allgemeines Wohngebiet (WA), GRZ 0,4, GFZ 0,8, max. 2 Vollgeschosse sowie die offene Bauweise fest. Es sind nur Einzel- und Doppelhäuser zulässig.

Die Verwaltung wurde beauftragt, das Änderungsverfahren für den Bebauungsplan (Ortslage“) im Zusammenhang mit der noch ausstehenden Änderung für das Flurstück 212/2, Flur 10 im Äußeren Weg vorzubereiten.

Die überbaubare Fläche des Flurstücks 19/1 soll vergrößert werden. Außerdem soll als textliche Festsetzung für alle Allgemeinen Wohngebiete im Bebauungsplangebiet (außer Flurstück 212/2, Äußerer Weg) folgende Formulierung aufgenommen werden:

Die Anzahl der maximal möglichen Wohneinheiten wird auf 2 WE pro Einzelhaus und 1 WE pro Doppelhaushälfte beschränkt. Eine Bebauung in zweiter Reihe ist nicht zulässig.

Verkauf von gemeindeeigenen Flächen an die Bundesrepublik Deutschland; Erteilung der Bauerlaubnis
Die Bundesrepublik Deutschland (Bundesstraßenverwaltung) hat den Landesbetrieb Mobilität, Diez (LBM), damit beauftragt, den Grunderwerb für die Teilerneuerung des Bauwerks der B49 mit einhergehendem Bau einer temporären Umfahrung des Brückenbauwerks für die gesamte Bauzeit zwischen Montabaur und Neuhäusel durchzuführen.

Das Brückenbauwerk, welches die Bundesstraße B49 über die Landstraße L327 bei Horressen überführt, muss nach Angaben des LBM teilweise erneuert und saniert werden. Um einen reibungslosen Ablauf und die fachgerechte Ausführung der Bauarbeiten gewährleisten zu können, beabsichtigt der LBM eine verkehrsfreie Sanierung des Bauwerks verbunden mit der Herstellung einer temporären Umfahrung, damit der Verkehrsfluss auf der Achse Montabaur-Koblenz aufrechterhalten werden kann und somit der hohen Verkehrsbedeutung der B49 Rechnung getragen wird.

Bei der Planung hat sich der LBM um einen möglichst geringen Eingriff in Grundstücke bemüht. Trotzdem ist es erforderlich, Flächen der Ortsgemeinde Niederelbert für die Herstellung der Umfahrung in Anspruch zu nehmen.

Der Ortsgemeinderat beschloss, für die vom LBM geplante Maßnahme die Parzelle Flur 1, Flurstück 2, Fläche 2.301 m², zum Preis von 1.498,65 Euro an die Bundesrepublik Deutschland zu veräußern, die Entschädigungsfestsetzung (= Ermittlung Kaufpreis 0,65 €/m² gemäß Waldwertgutachten) anzuerkennen und die Bauerlaubnis zu erteilen. 

Einrichtung verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Straße „Zum Simonsbusch“
Der Ortsgemeinderat sieht unter Berücksichtigung des Verkehrsaufkommens und der gefahrenen Geschwindigkeiten derzeit keine Notwendigkeit, in der Straße „Zum Simonsbusch“ über die Einrichtung der generellen Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h hinaus weitere geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen über Ein- oder Aufbauten zu veranlassen.

Sollten sich im Zuge der Weiterentwicklung der Baugebiete die Notwendigkeit geschwindigkeitsreduzierender Maßnahmen ergeben, wird der Ortsgemeinderat hierüber entscheiden.

Sanierung Sportplatz
Der Ortsgemeinderat fasste den Beschluss, die Sanierung des Sportplatzes im Frühjahr 2018 durchzuführen und zu diesem Zweck ein formelles Vergabeverfahren einzuleiten. Die dafür notwendigen Mittel sind im Haushalt 2018 einzustellen. Vorher sollte jedoch ein Zaun errichtet werden.

Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung am 26.10.2017 gefassten Beschlusses:
Der Verkauf eines Grundstücks im Baugebiet „Im Boden“ wurde abgelehnt. 

Ehrungen

Zu Beginn der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates am 26. Oktober konnte ich wieder zwei Menschen aus unserer Gemeinde für ganz unterschiedlichen Einsatz bzw. Leistungen ehren.

Zuerst habe ich Uli Roth zu seinem uneigennützigen Einsatz in der Ortsgemeine Dank sagen dürfen, der sich häufig im Hintergrund, ohne damit Aufmerksamkeit erregen zu wollen, für die Ortsgemeinde einsetzt. Sei es in seiner Funktion als Vorsitzender des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr oder dafür, dass nunmehr seit 31 Jahren jedes Jahr verlässlich der Kirmesgickel an seinen Platz am Kirmesbaum zu hängen kommt. Vielen Dank hierfür.

Danach durfte ich Nina Spitzhorn für ihre außergewöhnlichen sportlichen Leistungen gratulieren. Sie ist in diesem Jahr im Triathlon, gewiss keine Randsportart mehr, in der Disziplin Sprint (750 m Schwimmen, 20 km Radfahren und 5 Kilometer Laufen), Deutsche Meisterin geworden. Darüber hinaus ist Nina beim Münsterland Giro, dem drittgrößten deutschen Radrennen, über die Distanz von 65 km Zweite geworden. Ich wünsche Dir in Deiner Sportart weiterhin viele Erfolge.

Christoph Neyer, Ortsbürgermeister